Zoll findet 300 Kilo „2-Brom-4-Chlorpropiophenon“

Aus China eingeflogene Chemikalie vernichtet

Die Fässer mit den sichergestellten Chemikalien: Das „2-Brom-4-Chlorpropiophenon“ aus China wurde jetzt vernichtet. Foto: Zoll Frankfurt/p

Flughafen (red) – Eine vom Zoll im Dezember 2018 sichergestellte Frachtsendung aus China, in der sich 300 Kilogramm der chemischen Substanz „2-Brom-4-Chlorpropiophenon“ befanden, wurde jetzt nach Abschluss eines Rechtsstreites auf Kosten des polnischen Empfängers vernichtet.

Aus dem Stoff hätten Betäubungsmittel im dreistelligen Kilogrammbereich hergestellt werden können. Die Vernichtung erfolgte in der Sondermüllverbrennungsanlage Biebesheim.

„Durch die präventive Sicherstellung der Chemikalie wurde die Herstellung von mehreren Hunderttausend Konsumeinheiten an berauschenden Mitteln verhindert“, sagte Hans-Jürgen Schmidt, Sprecher des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main.

Im Dezember 2018 kontrollierten Zollbeamte am Frankfurter Flughafen die Frachtsendung aus China. Weil der Versender in der Vergangenheit bereits wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittel-(BtMG) und Grundstoffüberwachungsgesetz (GÜG) in Erscheinung getreten war, übernahm das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main die Ermittlungen.

Ein Gutachten des Bildungs- und Wissenschaftszentrums der Bundesfinanzverwaltung in Frankfurt kam zu dem Ergebnis, dass sich aus der Chemikalie mittels einfacher Synthese diverse Cathinonderivate synthetisieren lassen, die vom BtMG beziehungsweise vom Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) erfasst werden.

Zudem können die vom Empfänger dargelegten Anwendungszwecke (Synthese von Arzneimittelwirkstoffen zur Raucherentwöhnung oder Produkten zur Verwendung in der Landwirtschaft) entweder ausgeschlossen werden oder die Produkte selbst würden ebenfalls vom Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz erfasst.

Weil die Chemikalie weder dem Betäubungsmittel-Gesetz noch Grundstoffüberwachungsgesetz unterliegt, erfolgte eine präventive Sicherstellung im Rahmen der Gefahrenabwehr nach dem Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG).

Der polnische Empfänger legte daraufhin Widerspruch gegen die Maßnahme des Zollfahndungsamts Frankfurt ein.

Mit Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom Mai 2019 wurde der Antrag abgelehnt. Das Zollkriminalamt in Köln wies den Widerspruch ebenfalls ab. Gleichzeitig bekräftigt es auch, dass die sichergestellte Chemikalie sowohl zur Synthese von Betäubungsmitteln (BtM) als auch Neuer-Psychoaktiver-Stoffe (NpS) geeignet ist.

Unter Würdigung der Gesamtumstände ist davon auszugehen, dass die sichergestellte Chemikalie einem Kreislauf illegaler Handelsgeschäfte zugeführt werden sollte. Nach Rechtskraft der Beschlüsse wurde die Chemikalie im Juli vernichtet und die Kosten in Höhe von 13.000 Euro dem Empfänger in Rechnung gestellt.

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