Das Wichtigste der Woche

Weniger Müll und Spielhallen

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Bei der Arbeit: Die FES hat nach dem Jahreswechsel nicht nur am Historischen Museum den Silvestermüll eingesammelt.

Frankfurt (jdr) – 2019 ist bereits in vollem Gange. Nach der anfänglichen Umgewöhnungsphase nach dem Jahreswechsel sind auch die Frankfurter im neuen Jahr angekommen. Und natürlich passiert da auch viel (Neues) in der Mainmetropole.

Das Frankfurter WochenBlatt fasst – wie im vergangenen Jahr auch – nun wieder wöchentlich als Service für eilige Zeitungsleser das Wichtigste aus den vergangenen Tagen zusammen.

Weitere Spielhallen schließen: Die Zahl der Spielhallen in Frankfurt sinkt weiter. Zum Ende des Jahres 2018 haben in Frankfurt vier Spielhallen geschlossen. Aufgrund des Hessischen Spielhallengesetzes haben drei Spielhallen in Preungesheim sowie ein Betrieb im Bahnhofsviertel ihre Tätigkeit eingestellt. Insgesamt steigt die Zahl der durch die Betreiber aufgegebenen oder auf Anordnung des Ordnungsamtes geschlossenen Spielhallen auf nun insgesamt 25. Von einst 164 Spielhallen im Stadtgebiet existieren somit noch 139 Betriebe. Elf Spielhallen sind mit bestandskräftigen Erlaubnissen nach dem Hessischen Spielhallengesetz genehmigt, weil sie alle Zulassungsvoraussetzungen erfüllen.

Sportdezernat unterstützt Fraport Skyliners: Einen Zuschuss aus Sportfördermitteln in Höhe von 12.000 Euro gibt es für Kooperationsprojekte mit Frankfurter Schulen. Neben der Vermittlung von basketballerischen Fähigkeiten stehen in den speziellen Schul-AGs weitere wichtige Themen wie Freude an Bewegung, gesunde Ernährung und Integration im Vordergrund. Aufgrund des hohen Migrationsanteils in den Projekten gilt es grundsätzlich, die Kinder und Jugendlichen der ersten bis sechsten Schulklassen sportlich zusammenzuführen. Mit dem finanziellen Zuschuss sollen die entstehenden Übungsleiterkosten zu einem großen Teil gedeckt werden.

Hotlines für Frostschäden eingerichtet: Der Winter setzt Straßen, Brücken, Wegen und Plätzen zu. Das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) sorgt nun dafür, dass Frostschäden schnellstmöglich repariert werden. Die drei Baubezirke des ASE nehmen deshalb ab sofort Meldungen der Bürger zu witterungsbedingten Frostschäden entgegen. Die Hotlines sind ab sofort für den Baubezirk Mitte/Süd unter 069-21238399, für den Baubezirk West unter 069-21245680 und für den Baubezirk Nord/Ost unter 069-21246926 zu erreichen.

Etwas weniger Silvestermüll: Zwar mehr Silvestermüll als im verregneten Vorjahr, aber weniger als im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre gab es zum Jahreswechsel. Die FES-Straßenreinigung hat rund 17 Tonnen Silvestermüll in Frankfurt gesammelt und entsorgt.

Rechtsstreit über Erbbaurechtsvertrag bei Rennbahn endgültig abgeschlossen: Im Rechtsstreit über den Erbbaurechtsvertrag für einen Teil des ehemaligen Rennbahn-Areals hat der Bundesgerichtshof (BGH) keine Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom März zugelassen. Die Nichtzulassungsbeschwerde des Renn-Klubs wurde mit dem zurückgewiesen. Damit steht fest, dass der zwischen der Stadt Frankfurt und dem Deutschen Fußball-Bund geschlossene Erbbaurechtsvertrag nicht wie vom Renn-Klub behauptet gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. Auch sieht der BGH keinen Grund, die Frage dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Der Rechtsstreit, dessen Kosten der Kläger tragen muss, ist damit rechtskräftig abgeschlossen.

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