Ulli Nissen kämpft für iranische Frauenrechtlerinnen

Patenschaft für inhaftierte Frauen

Nissen übernimmt die Patenschaft für Saba Kord Afshari. Foto: p

Frankfurt (red) – Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen hat eine politische Patenschaft für die Frauenrechtlerinnen Mojgan Keshavarz und Saba Kord Afshari übernommen. Nissen setzt sich damit persönlich und dauerhaft für deren Freilassung ein.

Im Rahmen des Patenschaftsprogramms der in Frankfurt ansässigen Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) engagieren sich prominente Politiker für politische Gefangene. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin hebt hervor: „Mit Ulli Nissen engagiert sich eine Politikerin, die sich bereits seit Jahren für die Wahrung der Menschenrechte einsetzt, einmal mehr für die Freiheit der iranischen Bürger. Ihr Einsatz ist deshalb so wichtig, da gerade Deutschland politisch und wirtschaftlich einen großen Einfluss auf den Iran hat. In der Vergangenheit hat der Einsatz von Politikern für die große Mehrheit der betreuten Gefangenen bereits zu erheblichen Verbesserungen geführt. “ Die Frauenrechtlerin Mojgan Keshavarz wurde am 31. Juli 2019 vom Islamischen Revolutionsgericht in Teheran zu 23 Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt, weil sie am Internationalen Frauentag, ohne ein Kopftuch zu tragen, in einer Teheraner U-Bahn Blumen an Frauen verteilt hatte. Sie wurde am 25. April 2019, vor den Augen ihrer 2010 geborenen Tochter festgenommen und ins Gefängnis Shar-e Rey südlich von Teheran gebracht. Das islamische Revolutionsgericht wirft ihr „Versammlung und Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“, „Propaganda gegen den Staat“, „Förderung von „Verderbensstiften und Prostitution“ und „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ vor. Seit dem 13. August 2019 wird Keshavarz im Evin-Gefängnis gefangen gehalten.

Saba Kord Afshari wurde 1998 geboren und hatte ebenfalls gegen den Verschleierungszwang protestiert, indem sie in der Öffentlichkeit kein Kopftuch trug. Sie wurde deshalb wegen „Förderung von Verderbenstiften und Prostitution“, „illegaler Versammlung“ und „Propaganda gegen das Regime“ zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt. Kord Afshari wurde im Gefängnis wiederholt unter Druck gesetzt, ein Geständnis vor laufender Kamera abzulegen. Der Geheimdienst verhaftete sogar ihre Mutter, um weiteren Druck auf sie auszuüben und sie zu falschen Geständnissen zu zwingen.

Nissen hat sich bereits in der Vergangenheit erfolgreich für den studentischen Aktivisten Emad Bahavar und den Softwareentwickler Saeed Malekpour eingesetzt. Der iranisch-stämmige Softwareentwickler Saeed Malekpour wurde Ende Juli 2019 wieder aus der Haft entlassen, nachdem er elf Jahre lang im für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis festgehalten wurde. Er hatte eine Software entwickelt über die, trotz Internetfilter, Daten aus und in den Iran übertragen werden konnten. Seit Anfang August 2019 lebt er wieder mit seiner Frau in Kanada.

Der studentische Aktivist Bahavar hatte an den landesweiten Protesten im Iran im Jahr 2009 teilgenommen. Wegen seiner Teilnahme an den Protesten musste er fünf Jahre ins Gefängnis. Tausende Iranerinnen und Iraner gingen nach der Präsidentschaftswahl auf die Straßen, weil sie in dem klaren Sieg des vorigen Amtsinhabers Mahmud Ahmadinedschad Wahlbetrug sahen. Seit seiner Freilassung im Jahr 2014 engagiert sich Emad Bahavar weiterhin für Reformen und die Einhaltung der Menschenrechte im Iran.

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