Feldmann, Heilig und Frank stellen Maßnahmen für sauberes Frankfurt vor

Höhere Bußgelder warten auf Müll-Sünder

Für ein sauberes Frankfurt: Umweltdezernentin Rosemarie Heilig, Oberbürgermeister Peter Feldmann, FES-Mitarbeiter Manousaridis Kader, Peter Postleb und Stabsstellen-Leiterin Claudia Gabriel. Foto: Rössler/p

Frankfurt (red) – Oberbürgermeister Peter Feldmann, Umweltdezernentin Rosemarie Heilig und Ordnungsdezernent Markus Frank haben vergangene Woche Maßnahmen für Sicherheit und Sauberkeit vorgestellt.

„Die Beschwerden häufen sich in den vergangenen Monaten und wir sind als Stadt gefordert, etwas zu tun“, sagte Feldmann. So habe im Bahnhofsviertel der Müll auf den Straßen überhand genommen, Sperrmüll häufe sich, am Opernplatz und anderen Hotspots hinterließen feiernde Menschen große Müllberge. „Die zuständige Stabsstelle, das Ordnungsamt, die Polizei und viele andere Beteiligte müssen solchen Verunreinigungen härter nachgehen, endlich besser kooperieren“, sagte Feldmann über nur ein Beispiel von vielen.

Die zuständigen Dezernenten Rosemarie Heilig (Stabsstelle Sauberkeit) und Markus Frank (Stadtpolizei) stellten etliche neue Maßnahmen vor, so gelten etwa ab 1. Juli höhere Bußgelder, die auch an Ort und Stelle kassiert werden dürfen. Feldmann sagte: „Wir brauchen auch solche repressiven Maßnahmen, wir brauchen aber vor allem auch langfristig tragbare Ideen.“

„Vor Beginn der Corona-Pandemie hatte ich uns auf einen guten Weg gesehen, unsere Stadt nachhaltig sauber zu halten. Unsere Stabstelle Sauberes Frankfurt, die #cleanffm-Kampagne und die FES sind mit ihrer Arbeit erfolgreich gewesen. Dann kam Corona. Seither ist die Stadt vermüllt wie nie zuvor, obwohl die FES seit Monaten bis zum Umfallen arbeitet. Wir kommen mit unserem Engagement an unsere Grenzen. Deshalb begrüße ich die Unterstützung des Ordnungsdezernenten Frank“, sagte Umweltdezernentin Heilig.

„Wir drehen an den einzelnen Stellschrauben, von der Erhöhung des Bußgeldes bis hin zu zusätzlichen Stadtpolizisten in Zivil, um auf die aktuelle Situation zu reagieren. Aber es braucht eine nachhaltige Bewusstseinsveränderung. Soziale Kontakte sind schön und wichtig und nach dem coronabedingten Lockdown auch von allen sehnsüchtig erwartet. Aber wildpinkeln, Plätze und Grünanlagen zu vermüllen tragen nicht zum Wohlfühlen in sozialer Gemeinschaft bei,“ sagte Stadtrat Markus Frank, der einen Zusammenhang zwischen den aktuellen Missständen auf öffentlichen Plätzen und Grünanlagen und dem aus Infektionsschutzgründen verursachten Wegfalls von anderen Freizeitvergnügungen wie zum Beispiel Konzert- und Kinobesuchen, Clubnächten und Fußballspielen sieht.

Um die Dinge voranzutreiben, hat Feldmann den profilierten Sauberkeitsberater Peter Postleb engagiert. Postleb war bereits von 2001 bis 2013 Leiter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, führte unter anderem einen Bußgeldkatalog ein und war Befürworter einer engeren Zusammenarbeit zwischen Stadtpolizei, Landespolizei, Stabsstelle, der FES und anderen Akteuren wie etwa der Deutschen Bahn. Postleb schlägt einige Sofortmaßnahmen vor, etwa ordnungsrechtliche Aktionstage mit der Stadtpolizei bei der Feierabendszene in der Innenstadt und an zentralen Plätzen in den übrigen Stadtteilen. „Außerdem sollen temporär an den großen Plätzen und am Mainufer ausreichend Abfallbehälter aufgestellt werden“, sagte Postleb. „Wir werden außerdem mit etlichen kleineren Maßnahmen direkt beginnen.“

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