Ortsbeirat 11 tagt am Montag

Grüne in Sorge um Weinbergsteg

Nach der plötzlichen Sperrung der Cassellabrücke, wollen die Grünen wissen, wie es um den Arthur-von Weinberg-Steg steht. Foto: sh

Fechenheim (sh) – Der Ortsbeirat 11 – zuständig für Fechenheim, Seckbach und den Riederwald, tagt am Montag, 19. August, um 19.30 Uhr im Festsaal der Henry-und-Emma-Budge-Stiftung, Wilhelmshöher Straße 279.

Alle interessierten Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Das Gremium wird über Anträge der Fraktionen diskutieren und abstimmen, ob diese auf den Weg zum Magistrat gebracht werden. In einem gemeinsamen Antrag nehmen SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP die Unterfinanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Ortsbezirk 11 ins Visier. „Der Magistrat wird aufgefordert, seiner Verpflichtung nachzukommen und die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen im Ortsbezirk 11 finanziell so auszustatten, dass die Ausgleichszahlungen für steigende Lohntarife ab dem Jahr 2015 – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – angepasst und ausgezahlt werden“, fordern die Fraktionen. „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass sich Tariferhöhungen in den Leistungen an die Träger wiederfinden. Zuletzt wurde diese Anpassung 2016 rückwirkend für die Jahre 2012 bis 2014 vorgenommen.

Danach erfolgten keine weiteren Anpassungen an die jährlich steigenden Personalkosten. Die Einrichtungen kämpfen seitdem mit einer Unterfinanzierung, die sich mittlerweile auf 1,96 Millionen Euro beläuft“, sagen die Antragsteller. Die Folgen: Die offenen Einrichtungen mussten ihr Leistungsangebot einschränken und Personal abbauen. „Bleiben die Zuschusszahlungen 2019 aus, drohen ganz konkret weitere personelle Einschränkungen und somit eine Reduzierung der Öffnungszeiten und besonderer Beratungsangebote“, mahnen die Fraktionen.

Die FDP möchte in ihrem Antrag vom Magistrat Auskünfte zu Streifenfahrten im Ortsbezirk 11 durch das Ordnungsamt und die Stadtpolizei haben. Hintergrund der Anfrage sind Beschwerden von Anwohnern, vor allem über Falschparker. „In der Konsequenz wird der Ruf nach Pollern laut. Das abpollern des Ortsbezirks 11 kann aber keine zukunftsfähige Lösung sein“, heißt es von der FDP.

Beunruhigt durch die Schließung der Cassella-Fußgängerbrücke möchten die Grünen Fragen zum Zustand des Arthur-von-Weinberg-Stegs an den Magistrat richten. Die Fraktion will wissen, ob das 38 Jahre alte Brückenbauwerk sanierungsbedürftig ist und ob der Bestand und die Benutzung dieser Fußgängerbrücke langfristig gesichert seien. „Die Menschen auf beiden Seiten des Ufers verlassen sich auf Existenz und die Benutzbarkeit dieser Mainquerung“, sagen die Grünen.

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